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Nutzungsbedingungen

(Stand Mai 2018)

1.Einführung.

Das  anonyme Portal „https://www.cai-anonym.com“ ("CAI-ANONYM") ist eine Dienstleistung der CAI GmbH ("CAI"), Gartenstraße 26, DE-76133 Karlsruhe.

CAI-ANONYM dient dem anonymen Management und der anonymen Durchführung von Dienstleistungen. Die den Nutzern im Rahmen der angebotenen Dienstleistungen gegebenen Empfehlungen und Hinweise sowie die Inhalte des Portals basieren auf den Angaben, die die Nutzer in CAI-ANONYM machen. CAI kann die Richtigkeit der Angaben der Nutzer nicht überprüfen und die korrekte Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte nicht sicherstellen.

Die Nutzung von CAI-ANONYM ist nur möglich, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

2.  Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen.

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Personen, die CAI-ANONYM nutzen ("Nutzer"). Sie gelten unabhängig davon, ob

  1. der Nutzer selbst einen Vertrag mit CAI geschlossen hat (oder
  2. der Nutzer für einer Organisation agiert, das einen Vertrag mit CAI geschlossen hat, oder
  3. dem Nutzer einen anonymen Zugang angefordert hat und in Kontakt tritt mit einem anderen Nutzer (2.a bzw. 2.b).

3. Allgemeine Nutzungsregeln.

  1. Jedem Nutzer wird ein persönlicher Zugang (Konto) eingerichtet. Jeder Nutzer vergibt sich selbst ein Passwort. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass das Passwort keinem Dritten zugänglich ist. Jeder Weitergabe an Dritte ist unzulässig. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Login-Namens in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden.
  2. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung verpflichtet sich der Nutzer sein Passwort unverzüglich zu ändern.
  3. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist insbesondere untersagt,
    1. die CAI-ANONYM missbräuchlich zu nutzen
    2. pornografische, gewaltverherrlichende, missbräuchliche, sittenwidrige oder Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte zu verwenden, zu bewerben, anzubieten sowie zu vertreiben
    3. andere Nutzer unzumutbar zu belästigen
    4. beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen
    5. Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
    6. gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
    7. wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
    8. Urhebergeschützte Inhalte (z.B. Dokumente) Dritter ohne Zustimmung des Urhebers zu veröffentlichen;
  4. Sollten Dritte oder andere Nutzer CAI wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die
               a) aus den vom Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder
               b) aus der Nutzung der
    CAI-ANONYM durch den Nutzer entstehen,
    verpflichtet sich der Nutzer,
    CAI-ANONYM von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und CAI die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. CAI wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. CAI ist berechtigt, hierfür vom Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Der Nutzer ist verpflichtet, CAI nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von CAI bleiben unberührt. Wenn der Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
  5. Die Nutzung von CAI-ANONYM setzt eine Internetanbindung auf Seiten des Nutzers voraus. Sämtliche Datentarife zur Nutzung des Internets (z.B. des genutzten Mobilfunkanbieters bzw. Netzbetreibers) obliegen dem Nutzer.
  6. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, CAI-ANONYM zu „reverse engineeren“, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu vervielfältigen oder jeglichen Teil von CAI-ANONYM zu benutzen, um eine separate Applikation oder Software zu erstellen. Ein Zugriff auf Funktionen und Datenbestände außerhalb der hierfür vorgesehenen Bedienoberflächen und Schnittstellen (z.B. mit Hilfe von Fremdsoftware) ist unzulässig.

4. Pflichten und Rechte von CAI

 

  1. Hat CAI konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Dritter den Zugang des Nutzers unbefugt nutzt, oder der Nutzung gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, so ist CAI berechtigt, den Zugang bis zur Klärung der Angelegenheit zu sperren.
  2. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln, kann CAI unabhängig von einer Kündigung bzw. Sperrung des Zugangs, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
               a) Löschen bzw. sperren / ausblenden von Dokumenten und Beiträgen, die der Nutzer eingestellt hat,
               b) Ausspruch einer Abmahnung
  3. CAI ist auch berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu CAI-ANONYM zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.